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Mattheis will Ausstieg aus Großer Koalition

Archivmeldung vom 01.11.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Hilde Mattheis (2018)

Bild: Screenshot ZDF Sendung: "Hilde Mattheis über Groko" / Eigenes Werk

In der SPD wächst der Druck, die Große Koalition zu verlassen. "Nach den jüngsten Wahlergebnissen ist nochmals mehr als deutlich geworden: Die SPD muss ihr Profil schärfen. Das bedeutet: Die SPD muss raus aus der Großen Koalition", sagte die Vorsitzende der "Demokratischen Linken 21" in der SPD, Hilde Mattheis, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In dem Bündnis mit CDU und CSU sei die SPD "gefangen in den Kompromissen der Regierung."

Ein Ende der Koalition bedeute nicht automatisch, dass der Bundestag neu gewählt werden müsse. Eine Minderheitsregierung könne auch erfolgreich arbeiten, das zeigten andere europäische Länder, so die SPD-Politikerin. Eine Personaldebatte über die Vorsitzende Andrea Nahles lehnt Mattheis vorerst ab. "Die Frage nach neuem Personal an der Spitze ist nie die erste Frage. Die SPD muss an ihren Themen und politischen Inhalten arbeiten." Falls das aber nicht mit der amtierenden SPD-Spitze möglich sei, "dann muss es ohne sie gehen", so die Vorsitzende der "Demokratischen Linken 21" in der SPD.

Quelle: dts Nachrichtenagentur