Verteidigungsminister kritisiert Aussetzung der Wehrpflicht

Boris Pistorius (2022)

Bild: Eigenes Werk /SB

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält die Aussetzung der Wehrpflicht für einen Fehler und ist offen für eine Diskussion über ein neues Modell, um mehr Nachwuchs für die Bundeswehr zu gewinnen. "Wenn Sie mich als Zivilisten fragen, als Staatsbürger, als Politiker, würde ich sagen: Es war ein Fehler, die Wehrpflicht auszusetzen", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung".

Diese war 2011 von der damaligen schwarz-gelben Koalition auch aus Kostengründen ausgesetzt worden und da sich keine Konfliktlage abzeichnete, wie sie heute durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden ist. Pistorius sagte, die Wehrpflicht sei auch wichtig gewesen, um einen stärkeren Bezug zur Bundeswehr und zum Staat zu haben. "Früher saßen an jedem zweiten Küchentisch Wehrpflichtige. Auch dadurch gab es immer eine Verbindung zur Zivilgesellschaft."

Als erstes gelte es, die Bundeswehr "erstmal so attraktiv machen, dass sich gute junge Leute für sie interessieren und sich bewerben." Er halte es für sinnvoll, dass man einmal in seinem Leben auf Zeit eine Pflicht für den Staat erfülle. "Ich habe aber ein Problem damit, jüngeren Generationen jetzt eine Pflicht aufzubürden", so der SPD-Politiker. Aber man solle - ganz unabhängig von der neuen Bedrohungslage durch Russland - darüber offen diskutieren, "da wir gerade eine Entfremdung zwischen Teilen der Gesellschaft und dem Staat wahrnehmen". Mit Blick etwa auf die Silvesterkrawalle sagte er: "Nehmen wir die Angriffe gegen Feuerwehrleute, gegen Polizisten. Daran sieht man, dass teilweise etwas kaputt gegangen ist."

Das dürfe man jetzt nicht auf den Wegfall der Wehrpflicht zurückführen. "Aber es scheint so zu sein, dass den Menschen das Bewusstsein dafür abhandengekommen ist, dass sie selbst Teil dieses Staates und der Gesellschaft sind", so Pistorius. Daher könne "eine Übernahme von Verantwortung für eine gewisse Zeit Augen und Ohren öffnen". Wenn es immer mehr Menschen gebe, die keine Berührungspunkte haben, mit Bundeswehr, mit Feuerwehr, mit Polizei, "dann wissen sie auch nicht, wie dieser Staat funktioniert", sagte der ehemalige Innenminister Niedersachsens. In Schulen sollte auch wieder Zivil- und Katastrophenschutz gelehrt werden. "Nicht als Angstmache, sondern um zu zeigen, was zu tun ist, wenn etwas passiert", so Pistorius.

Quelle: dts Nachrichtenagentur