Bundesinnenminister verteidigt Entscheidung für offene Grenzen

Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Ein Jahr nach dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Entscheidung verteidigt, die deutsche Grenze nicht zu schließen. "Angesichts der großen Zahl der Zuwanderer hätte die Schließung zu Situationen an der Grenze geführt, die keiner wollte oder in der Öffentlichkeit akzeptiert hätte", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Zudem führte de Maizière "massivste Auswirkungen" für die deutsche Wirtschaft als Grund an. "Wirkungsvoll wäre die Maßnahme außerdem nur dann gewesen, wenn mit einem raschen Dominoeffekt anschließend alle Länder entlang der Balkanroute mitgemacht hätten."

Der Bundesinnenminister erklärte: "Es ist pure Illusion zu glauben, dass eine Grenzschließung das Land oder den Kontinent vor der hohen Zuwanderung bewahrt hätte." Klar sei aber: "Eine Situation wie im vergangenen Herbst und Winter darf sich nicht wiederholen." Bundeskanzlerin Angela Merkel habe ihn am 4. September darüber informiert, dass Deutschland Migranten aus Ungarn direkt holen werde. "Die Bundeskanzlerin hat mich am späten Abend angerufen", sagte der Innenminister, der damals krank im Bett leg. "Sie hat mir die Entscheidung mitgeteilt."

Diese Maßnahme sei auch im Rückblick richtig, erklärte de Maizière. "Wir wollten keinen Präzedenzfall schaffen. Dann wurde die Lage in Ungarn aber so dramatisch, der Marsch auf die Grenze zu Österreich so groß, dass sich die Meinung änderte." De Maizière wollte "nicht in Abrede stellen", dass die Entscheidung zu einem Sogeffekt geführt habe. "Falsch ist aber die Behauptung, mit dieser Entscheidung der Bundesregierung habe sich alles verändert."

Besonderen Einfluss auf die Flüchtlingsbewegungen habe die "spektakuläre" Ankündigung Ungarns gehabt, einen Grenzzaun zu bauen. Für den Rückgang der Flüchtlingszahl nach Europa machte der Bundesinnenminister vor allem die Schließung der Balkanroute durch Mazedonien sowie den Start des EU-Türkei-Abkommens verantwortlich.

"Eine nachhaltige Reduzierung ist erst durch die Komb! ination der Maßnahmen entstanden", sagte de Maizière. "Die Schließung der Balkanroute durch Mazedonien hätte auf Dauer keine Wirkung gehabt, wenn nicht kurz danach das Abkommen mit der Türkei abgeschlossen worden wäre."

Quelle: dts Nachrichtenagentur