Merkel betont Bedeutung des Integrationsgipfels

Angela Merkel (2010)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bedeutung der Integrationsgipfel unterstrichen und den Vorwurf zurückgewiesen, sie hätten nur Symbolcharakter. "Wir haben Vieles auf den Weg gebracht", sagte Merkel drei Tage vor dem sechsten Gipfel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die Bundeskanzlerin nannte gesetzliche Regelungen, betonte aber, man könne "nicht alles gesetzlich machen".

Der Dialog zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Migrantenorganisationen stelle "viele Dinge in das Zentrum, auf die wir früher gar nicht so geachtet haben". Als Beispiel nennt Merkel die Frage: "Wie und in welchen Rollen werden Migrantinnen und Migranten in den Medien sichtbar?" Die Bundeskanzlerin wörtlich: "Da muss Bewusstsein geschaffen werden. Dafür ist der Integrationsgipfel wichtig, und deshalb danke ich allen, die daran mitmachen."

Es gelte, Stück für Stück Vorurteile in unserer Gesellschaft abzubauen, so Merkel. In der Arbeitswelt gebe es einige gute Entwicklungen, aber auch noch Probleme - etwa, wenn junge Leute wegen ihres Namens keine Lehrstelle bekämen. "Wir müssen Betriebe ermuntern, voranzugehen", sagt die Bundeskanzlerin. Sie lobt die "Charta der Vielfalt": Daran nähmen 1.500 Unternehmen teil, die auch Migrantinnen und Migranten eine Chance gäben. Bildung und Arbeitsplätze, Hauptthema des sechsten Integrationsgipfels, seien ein "elementarer Bereich der Teilhabe", erklärt Merkel.

Zum Optionsmodell im Staatsbürgerschaftsrecht sagte die Bundeskanzlerin: "Ich werbe ganz offensiv dafür, dass sich diejenigen, die hier geboren sind, für unsere Staatsbürgerschaft entscheiden." Dass sich weit über 90 Prozent derer, die sich für eine von zwei Staatsbürgerschaften entscheiden müssten, für die deutsche entschieden, halte sie für ein gutes Signal. "Gelebte Vielfalt in Deutschland heißt: Auch mit einem deutschen Pass kann man hier sein Herkommen sehr, sehr gut leben und sich mit diesen Erfahrungen auch in die Gesellschaft einbringen", sagt Merkel.

Die Bundeskanzlerin erklärt, sie setze sich nicht für ein kommunales Ausländerwahlrecht ein, sei aber dafür, im kommunalen Bereich sehr viel Partizipation zu ermöglichen. Zur NSU-Mordserie betonte Merkel erneut: "Wir sind wirklich aufgefordert, das restlos aufzuklären und auch die Konsequenzen zu ziehen." Nur durch eine schonungslose Aufarbeitung könne wieder Vertrauen wachsen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur