Ramelow schließt Minderheitsregierung in Thüringen nicht aus
Archivmeldung vom 02.12.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.12.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttThüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt eine Minderheitsregierung nach der nächsten Landtagswahl im Jahr 2019 nicht aus. "Wir streben wieder Rot-Rot-Grün an", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
"Ohne und gegen die Linke darf es jedenfalls keine Regierung geben. Ich schließe daher nichts aus, auch keine Minderheitsregierung. Am Ende entscheiden die Wähler." Thüringens grüne Umweltministerin Anja Siegesmund erklärte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich begrüße, dass Bodo Ramelow wieder antritt. Und ich wünsche mir, dass wir das Bündnis fortsetzen." Mit Blick auf die abgesagte Gebietsreform fügte sie hinzu: "Man kann so eine Gebietsreform nicht gegen die Mehrheit der Menschen durchsetzen. Und auf Gebietsreformen liegt generell kein Segen, zumindest wenn man nicht gut erklärt, warum man sie macht." Zuständig dafür ist in Thüringen das SPD-geführte Innenministerium.
Quelle: dts Nachrichtenagentur