Oettinger sieht in Jamaika-Bündnis mögliches Langfrist-Projekt

Die "Jamaika" Koalition aus CDU-FDP-B90/Die Grünen

Bild: Eigenes Werk /OTT

EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) glaubt an eine schnelle Einigung auf ein Jamaika-Bündnis. Er sei "optimistisch, dass bis Weihnachten alles steht", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Bei allen vier Partnern ist der gute Wille erkennbar vorhanden.

Und der Wählerwille ist eindeutig: Jamaika soll kommen." Der CDU-Politiker sieht in diesem Bündnis sogar die Chance auf eine dauerhafte Zusammenarbeit der Partner: "Wenn es Jamaika gelingt, den Menschen die Angst vor der Zukunft zu nehmen, dann hat dieses Bündnis eine Zukunft über diese Legislaturperiode hinaus." Oettinger misst neben den inhaltlichen Übereinstimmungen der persönlichen Chemie der Hauptakteure eine Schlüsselrolle zu: Wenn sich Angela Merkel, Christian Lindner und Cem Özdemir sich persönlich verstünden, "weil jeder viel über die persönlichen Hintergründe des anderen weiß, ist eine entscheidende Grundlage für Jamaika gelegt: gegenseitiges Verständnis und Vertrauen".

Heimat könne thematisch ein verbindendes Element für die Koalition mit vier Parteien werden, so Oettinger. "Was wir Christdemokraten `Bewahrung der Schöpfung’ nennen, hat große Schnittmengen mit dem, was Grüne als nachhaltigen Umgang mit der Natur bezeichnen", sagte er. Insofern könne Heimat "ein entscheidender Leitgedanke" für Jamaika sein. Oettinger berief sich dabei auf positive Erfahrungen mit Grünen aus Baden-Württemberg. Er zeigte sich angetan vom Kompromiss zwischen CDU und CSU bei der Zuwanderung.

"Dass wir unter Einhaltung unserer Gesetze die Zahl derer, die zu uns kommen, begrenzen wollen und der Bundestag darüber entscheiden soll, halte ich für einen Fortschritt." Die Zahl 200.000 sei allerdings "durchaus flexibel", so Oettinger: "Denn – ich bin nun mal Jurist – Asyl kann man nicht zahlenmäßig begrenzen. Da müssen wir ehrlich bleiben." Der EU-Kommissar erklärte, dass er nicht erwarte, dass der Unionskompromiss am Ende eins zu eins von FDP und Grünen akzeptiert werde. "Keine Partei kann erwarten, dass ihre originären Formulierungen ohne weiteres von den anderen übernommen werden. Das ist doch eine Binsenweisheit", sagte Oettinger. Aber er glaube, "ein Signal der Begrenzung der Zuwanderung aus humanitären Gründen wird sich in der Koalitionsvereinbarung am Ende wiederfinden".

Quelle: dts Nachrichtenagentur