Afghanistan-Einsatz: Jung fordert Ausweitung des Bundeswehr-Mandats

Vor der Entscheidung über das Isaf-Mandat: Verteidigungsminister Franz Josef Jung pocht auf eine Erweiterung des Bundeswehr-Einsatzes. Die Soldaten würden im "Interesse der Sicherheitslage" gebraucht.

Vor der Entscheidung des Bundestags über eine Ausweitung des Afghanistan-Mandats hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Truppenverstärkung der Bundeswehr am Hindukusch verteidigt. Da die Lage etwa in Kundus "kritischer" geworden sei, würden dort "im Interesse der Sicherheitslage unserer Soldaten" weitere Truppen gebraucht, sagte Jung am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Sie sollen auch bei der Ausbildung von einheimischen Polizisten und Streitkräften helfen. "Wir wollen ja erreichen, dass Afghanistan selbst in der Lage ist, für seine Sicherheit zu sorgen", sagte Jung.

Die Aufstockung bedeute jedoch nicht, "dass jetzt 1000 Soldaten unmittelbar mehr nach Afghanistan gehen". Durch die Ausweitung des Mandats solle zunächst mehr Flexibilität geschaffen werden, da noch unklar sei, ob die Bundeswehr bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr zusätzliche Sicherungsfunktionen übernehmen solle, sagte Jung. Mit dem neuen Mandat sei die Bundeswehr aber für "entsprechende Reaktionen in Afghanistan gerüstet". Der Ablauf der Wahl müsse gesichert sein.

Der Bundestag entscheidet am Nachmittag über die Verlängerung und Ausweitung des Isaf-Mandats. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen in den kommenden 14 Monaten bis zu 1000 zusätzliche Soldaten im Rahmen der Nato-Truppe eingesetzt werden können. Die Obergrenze für die deutsche Beteiligung läge dann bei 4500 Soldaten. Die geplante Verlängerung des Mandats um 14 statt wie sonst um zwölf Monate soll vermeiden, dass die nächste Entscheidung über eine weitere Verlängerung 2009 in die Zeit um die Bundestagswahl fällt.