Zeitung: "Maulkorb"-Gutachten für Gauck
Archivmeldung vom 12.11.2014
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.11.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Foto: Kleinschmidt / MSC
Lizenz: CC-BY-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.
Im Deutschen Bundestag kursiert nach einem Bericht von "Bild" ein Gutachten, das Bundespräsident Joachim Gauck verpflichtet, jede Form von "Nebenaußenpolitik" zu vermeiden. Es behauptet, Gauck sei "in seinen Äußerungen nicht gänzlich frei". "Bild" beruft sich dabei auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vom 9. Oktober 2014.
Der Zeitung zufolge diskutieren die Parlamentsfachleute sogar eine "Gegenzeichnungspflicht von Reden" des Staatsoberhaupts "durch die Bundesregierung".
Wer der Auftraggeber der Ausarbeitung ist, wollte der Sprecher von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) auf Anfrage des Blatts nicht beantworten.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
