Kipping: SPD und Grüne ignorieren ihre Basis

Katja Kipping Bild: katja-kipping.de

Vor dem Beginn der Sondierungsgespräche von SPD und Grünen mit der Union hat die Linke den Führungen beider Parteien vorgeworfen, den Willen ihrer Basis zu ignorieren. Dort sei eine Zustimmung zu einer Koalition mit der Linken möglich, sagte die Ko-Parteivorsitzende Katja Kipping der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Bisher wisse niemand, "wie die mehrheitliche Stimmung ist in den Parteien".

In diesem Zusammenhang kritisierte Kipping den geplanten Mitgliederentscheid der SPD, in dem es um eine mögliche Koalition mit der Union gehen soll. "Wenn die SPD wissen will, wie ihre Basis tickt, sollte sie beide Optionen zur Abstimmung stellen: große Koalition und Rot-Rot-Grün", sagte Kipping. Die Union halte sich schließlich auch beide Optionen offen, also eine Koalition mit SPD oder Grünen. "Schon im Sinne des Verhandlungsgeschicks würde ich der SPD empfehlen, dass sie auch noch eine zweite Variante im Köcher hat", fügte sie hinzu.

Insbesondere warb Kipping um die Grünen. "Wenn es um einen Politikwechsel ginge, hätten sowohl Linke als auch Grüne konzeptionell viel beizusteuern. Täte man bei der Energiewende unser beider Kompetenz zusammen, würde schon was Gutes dabei rauskommen", sagte sie. "Wir müssen die Macht der Konzerne brechen, auf erneuerbare Energien setzen und für bezahlbare Energie sorgen", forderte Kipping.

Die Grünen seien Opfer einer "rechten Kampagne", die vier Wochen vor der Bundestagswahl begonnen habe. Sie halte das "gängige Deutungsmuster für falsch, dass eine Linksentwicklung schuld ist am Abschneiden der Grünen". Der linke Flügel der Grünen wehre sich aber zu wenig gegen diese Deutung. "Die Rücktritte sehen aus wie Schuldeingeständnisse", sagte Kipping.

Sie halte eine Koalition mit SPD und Grünen immer noch für möglich, versicherte Kipping. "Das beste Mittel gegen Misstrauen ist Zusammenarbeit", betonte sie. Eine rot-rot-grüne Koalition, die erst im Laufe der Legislaturperiode zustande komme, sei ebenfalls denkbar. "Ein Mindestmaß an Professionalität erfordert von einer Parteiführung, auch darauf vorbereitet zu sein", sagte Kipping. Die Linke war bei der Bundestagswahl mit 8,6 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft vor den Grünen geworden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur