Koch soll EU-Kommissar in Brüssel werden

Ein neues Gerücht macht die Runde: Angeblich soll Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als EU-Kommissar nach Brüssel geschickt werden. Die Idee stamme aus dem Kanzleramt, heißt es. Doch in Berlin wurde umgehend dementiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach Informationen vom Stern angeblich den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) als EU-Kommissar nach Brüssel schicken. Nachfolger von Koch in Hessen solle dann nach der Bundestagswahl im Herbst der derzeitige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) werden, berichtet das Magazin.

Kochs Sprecher Dirk Metz wies die Spekulationen zurück. Er sagte der Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen: «Zu Kochs Zukunftsplänen ist in den letzten zehn Jahren nachweisbar viel Unfug geschrieben worden. Am Tag seiner Regierungserklärung im Landtag wirkt das aber besonders skurril. Schreiben Sie doch einfach, er wolle UN-Generalsekretär werden.» Koch hatte nach der Landtagswahl erst Anfang Februar mit einem CDU/FDP-Kabinett die Arbeit aufgenommen. Und auch aus dem Kanzleramt kam prompt ein Dementi: «Solche Pläne gibt es nicht im Kanzleramt», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg.

Entsprechende Spekulationen über einen Wechsel gab es in Berlin wiederholt, weil die Union nach 21 Jahren wieder einen Vertreter nach Brüssel schicken will. Derzeit ist der SPD-Politiker Günter Verheugen Mitglied der EU-Kommission. Er gibt sein Amt mit Bildung der neuen «EU-Regierung» nach der Europawahl ab. Die SPD hat bereits den Anspruch angemeldet, diesen Posten erneut aus den eigenen Reihen zu besetzen. Merkel lehnt dies ab. Da die endgültige Ratifizierung des Lissabonner EU- Reformvertrags noch offen ist, könnte sich die Bildung der neuen EU- Kommission ins nächste Jahr verschieben.

Ungeachtet dessen hat Koch heute im hessischen Landtag seine Vorhaben für das Bundesland erläutert. In seiner Rede sprach er sich zudem für eine Stärkung der Finanzaufsicht auf europäischer Ebene aus. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (Bafin) müsse in Frankfurt als wichtigstem deutschen Finanzplatz angesiedelt werden. «Auch auf europäischer Ebene müssen die Kontrollmechanismen verstärkt werden», forderte Koch. Die entsprechenden europäischen Kontrollbehörden müssten ebenfalls in die «Stadt des Euro». Der CDU-Politiker betonte, ein Ereignis wie die internationale Finanzkrise dürfe sich nicht wiederholen: «Wir brauchen bessere Richtlinien zur Kreditvergabe, zur Bewertung von Risiken und für mehr Transparenz.» Diese Regeln müssten weltweite Gültigkeit haben.