FDP will keine Parteitage mehr in Sitzungswochen veranstalten

Jörg van Essen Bild: joerg-van-essen.de

Die FDP will eine Vereinbarung aufkündigen, mit der sich die Bundestagsparteien gegenseitig erlaubt hatten, im Notfall gleichzeitig mit Sitzungen des Bundestages Parteitage abzuhalten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Liberalen, Jörg van Essen, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe), der Bundestag sei der oberste Souverän, hinter den Parteiveranstaltungen zurückzustehen hätten.

Im Ältestenrat des Bundestages hatten sich die Fraktionen zu Beginn der laufenden Legislaturperiode verständigt, an Freitagen im Parlament keine wichtigen Themen zu diskutieren und Kampfabstimmungen zu vermeiden, wenn Abgeordnete zu einem gleichzeitig stattfindenden Parteikongress reisen müssen. "Davon rücken wir jetzt wieder ab", so van Essen. "Bei 52 Wochen im Jahr, von denen nur 20 Sitzungswochen des Bundestages sind, sollten sich genügend geeignete Termine für Parteitage finden". Auch zum früher gehandhabten System der "verkürzten Sitzungswoche", bei der wegen Parteitagen die Tagesordnung am Mittwoch und Donnerstag verdichtet wurde, will van Essen nicht zurück. "Dann leidet die Ausschussarbeit". Die FDP zieht mit dem Beschluss die Konsequenz aus der Kritik, die an ihr geübt worden war, weil sie vor zwei Wochen parallel zum Bundestag in Rostock getagt hatte. Allerdings hatten vorher auch CSU und Grüne von der Regelung schon Gebrauch gemacht; eine weitere Überschneidung steht bei der Linkspartei bevor.

Quelle: dts Nachrichtenagentur