Malu Dreyer: Wir müssen wieder mehr Reformen wagen

Malu Dreyer (2016)

Bild:Franz Ferdinand Photography, on Flickr CC BY-SA 2.0

Deutschland und die Sozialdemokraten müssen nach Ansicht der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer wieder "mehr Reformen wagen'", die "als Zukunftsversprechen verstanden werden und nicht als Bedrohung".

Nur so werde das Land die gewaltige Transformationsaufgabe stemmen, als erstes Industrieland aus Atom- und Kohlestrom gleichzeitig auszusteigen, mahnt Dreyer, die auch Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz ist, in einem Gastbeitrag zum 50. Jahrestag der Wahl Willy Brandts zum ersten sozialdemokratischen Kanzler nach dem Zweiten Weltkrieg für den in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Willy Brandt hatte in seiner ersten Regierungserklärung 1969 versprochen: "Wir wollen mehr Demokratie wagen".

Zentral sei die Balance aus Fortschritt und Zusammenhalt, so Dreyer. Das sei für sie "die große Zukunftsaufgabe sozialdemokratischer Politik". In zentralen Zukunftsdebatten, wie etwa der Klimadebatte, gehe zu oft der Blick fürs Ganze verloren, kritisiert Dreyer. Es sei aber "Aufgabe der Politik, gerade der sozialdemokratischen, eine ganzheitliche Reformagenda des sozialen und ökologischen Neustarts und des nachhaltigen Umbaus unserer Industrie wiederzubeleben". Von den Politikern fordert Dreyer mehr Mut. Gleichzeitig ist Malu Dreyer optimistisch. Die deutsche Gesellschaft habe bewiesen, dass sie "zu Fortschritt bereit ist".

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)