CSU-Minister Söder droht im Streit um Atomausstieg mit Rücktritt
Archivmeldung vom 26.05.2011
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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) hat in der Kabinettssitzung am Dienstag mit seinem Rücktritt gedroht, sollte sich Bayern auf einen späteren Zeitpunkt für den Atomausstieg als 2022 festlegen. Wie mehrere Kabinettsmitglieder der "Süddeutschen Zeitung" bestätigten, soll Söder in der Sitzung gesagt haben, wenn das Datum 2022 überschritten werde, habe "dies tiefgreifende Konsequenzen" für das Kabinett wie auch für ihn "ganz persönlich".
Söder erklärte auf Anfrage der "SZ", er äußere sich zu internen Sitzungen nicht. Die Staatsregierung hatte sich auch nach stundenlangen Beratungen am Dienstag nicht auf einen einheitlichen Fahrplan für den Atomausstieg verständigen können. Während sich die CSU per Vorstandsbeschluss auf 2022 als spätesten Ausstiegstermin am vergangenen Wochenende bereits festgelegt hat, hält die FDP in Bayern einen Ausstieg vor 2026 in Bayern für unrealistisch. Für das Scheitern einer gemeinsamen Lösung machen sich CSU und FDP seither gegenseitig verantwortlich. Aus FDP-Kreisen verlautete, Söders Drohung habe eine Einigung erst recht unmöglich gemacht.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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