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Zeitung: CSU-Fraktion rückt von Studiengebühren in Bayern ab

Archivmeldung vom 24.10.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.10.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wappen Freistaat Bayern
Wappen Freistaat Bayern

Die CSU rückt von den Studiengebühren in Bayern ab. Nachdem der Bayerische Verfassungsgerichtshof das Volksbegehren gegen die Studiengebühren zugelassen hat, zeigen sich in der Partei immer stärkere Absetzbewegungen. Am Dienstagabend stellte der Vorstand der CSU-Landtagsfraktion nach hitziger Debatte die Gebühren offen zur Disposition.

Fraktionschef Georg Schmid sagte der "Süddeutschen Zeitung", seine Fraktion werde bereits an diesem Mittwoch noch einmal die Gebühren "ergebnisoffen" diskutieren. "Wir haben eine neue Situation", sagte Schmid. "Jetzt geht es darum, dass wir uns damit auseinandersetzen."

Vor dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs hatte die Fraktion vehement für den Erhalt der Studiengebühren gekämpft. Schmid sagte der SZ, viele Abgeordnete berichteten ihm, dass das Thema Studiengebühren die Leute im Land sehr bewege. Vor allem herrsche Unverständnis darüber, dass Bayern von seinen Studenten Geld nehme und andererseits andere Bundesländer über den Länderfinanzausgleich mitfinanziere, die ihre Studenten kostenlos studieren ließen. Schmid sagte, er werde auch das Gespräch mit dem Koalitionspartner FDP suchen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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