Zeitung: SPD-Führung einstimmig für Mitgliederbefragung

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Die engere SPD-Parteiführung hat sich in ihrer Sitzung am Freitag einstimmig für eine Mitgliederbefragung über eine Große Koalition ausgesprochen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Onlineausgabe). Zuvor hatte sich die Parteiführung bereits für Sondierungen mit der Union ausgesprochen.

Wie die "Bild-Zeitung" berichtete, soll dies den Delegierten des Parteikonvents am Freitagabend vorgeschlagen werden. Unterdessen hat sich der Berliner SPD-Vorsitzende Jan Stöß vehement gegen eine Große Koalition ausgesprochen. "Es kann keine Große Koalition geben, weil ich nicht sehe, dass sich die Union unseren Kernforderungen beugt", sagte Stöß der Zeitung. Zu diesen Forderungen zähle unter anderem die Abschaffung des Betreuungsgelds, die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und ein abschlagsfreier Renteneintritt bereits nach 45 Versicherungsjahren.

SPD-Spitze will Parteibasis über Große Koalition abstimmen lassen

Der SPD-Parteivorstand will die Parteibasis über eine mögliche Koalition mit der der CDU/CSU abstimmen lassen. "Über die Ergebnisse möglicher Koalitionsverhandlungen wird ein Mitgliedervotum eingeholt", hieß es im Vorfeld des kleinen Parteitages am Freitag. Das Votum solle dann politisch bindend sein. Über einen Koalitionsvertrag würden dann die rund 470.000 Parteimitglieder der Sozialdemokraten entscheiden, dies solle möglichst noch vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig geschehen. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat bereits seine Zustimmung zu einer Mitgliederbefragung signalisiert. Vor dem Konvent teilte ein Sprecher mit, der Vorstand werde Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU empfehlen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur