Bayern: Landtag beschließt Gesetzentwurf des Bienen-Volksbegehrens
Archivmeldung vom 17.07.2019
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Freigeschaltet durch André OttDer bayerische Landtag hat den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" auf den Weg gebracht. Die große Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Mittwoch für das Gesetzespaket. Auch das Begleitgesetz der Staatsregierung wurde angenommen.
Das verschärfte Artenschutzgesetz sieht unter anderem eine bessere Vernetzung von Biotopen sowie mehr ökologischen Anbau vor. Ein Volksentscheid ist mit der Annahme des Gesetzes überflüssig geworden. "Rettet die Bienen" war das bisher erfolgreichste Volksbegehren in Bayern. Die Initiatoren sammelten dabei mehr als 1,7 Millionen Unterschriften für ihren Gesetzentwurf. Die Beteiligung lag bei 18,4 Prozent. Das Volksbegehren sah eine Änderung des bayerischen Naturschutzgesetzes vor. Dadurch soll die Entwicklung der Artenvielfalt in Flora und Fauna dauerhaft gesichert werden.
Quelle: dts Nachrichtenagentur