"Bündnis Sahra Wagenknecht" als Marke eingetragen

Hammer: Apple unterliegt im Patentstreit. Bild: pixelio.de, Thorben Wengert

Obwohl der Name vom "Bündnis Sahra Wagenknecht" nach der Bundestagswahl im Februar geändert werden soll, wurde er gerade als Wortmarke beim europäischen Markenamt EUIPO unter der Nummer 019065825 eingetragen. Die entsprechende Urkunde stellte das Amt im spanischen Alicante am 28. November aus, berichtet die "Bild".

Ralph Suikat, Schatzmeister des BSW, erklärte gegenüber der Zeitung: "Die Markenrechte ermöglichen uns einen besseren Schutz vor Plagiaten, sowohl hinsichtlich unautorisierter Onlineauftritte als auch bezüglich Waren, die ohne unser Zutun und gegen unseren Willen in Umlauf gebracht wurden."

Die Markenrechte wurden unter anderem für Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sweatshirts, Kapuzenpullover, Jacken, Strampler, T-Shirts, Jogginghosen, Glückwunschkarten, Kalender, Sponsorensuche und Regenschirme angemeldet.

Über einen Online-Shop verkauft das BSW bereits einige Produkte mit dem Parteinamen. Es gibt T-Shirts, Stoffbeutel, Tassen, Turnbeutel, Kapuzen-Sweatshirts und Kapuzenjacken.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt laufen laut "Bild" noch drei weitere Markenanmeldungen der Partei. Am 7. August beantragte demnach ein Rechtsanwalt für das BSW Markenschutz für das Parteilogo Bündnis Sahra Wagenknecht und für die Wortmarken "Bündnis Sahra Wagenknecht Vernunft und Gerechtigkeit" sowie für die Abkürzung BSW.

Quelle: dts Nachrichtenagentur