Bundesbildungsministerin warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit

Archivmeldung vom 14.11.2019

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Freigeschaltet durch André Ott

Deutschland ist Weltmeister in der Meinungszensur - Ein freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat sieht anders aus (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) warnt vor einer Einschränkung der Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen. Gegenüber dem ARD-Magazin KONTRASTE erklärte sie im Interview, Meinungen von "Personen, die dem Mainstream nicht folgen" dürften nicht verhindert werden.

Anja Karliczek bezieht sich auch auf die Proteste gegen Vorlesungen des AfD-Mitbegründers und Wirtschaftsprofessors Bernd Lucke an der Universität Hamburg. Lucke hatte seine Vorlesungen zum Teil nicht halten können.

Proteste an Hochschulen habe es zwar immer auch gegeben. Es könne daher nicht sein, dass Veranstaltungen nur noch unter Polizeischutz stattfänden, denn die Wissenschaftsfreiheit sei ein hohes Gut. "Wir sollten nicht dahin kommen, dass wir im Grunde einen Teil von Meinungen von Vornherein abschneiden", so die Ministerin. Das dürften wir unter unserem Grundgesetz nicht zulassen: "Und da sollten wir sehr sehr sensibel werden. Denn das möchte ich nicht erleben, dass das in Deutschland um sich greift."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)