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Hofreiter: Anstieg der deutschen Rüstungsexporte unverantwortlich

Archivmeldung vom 04.07.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
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Grünen Fraktionschef Anton Hofreiter kritisiert Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für die steigenden Rüstungsexporte. "Der Anstieg der deutschen Waffenausfuhren ist unverantwortlich", sagte Hofreiter den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe".

Deutschland trage damit zur Eskalation von Konflikten bei. "Anders als Gabriel behauptet, hätte er sehr wohl die Möglichkeit, die Fehlentscheidung der schwarz-gelben Regierung, Waffen nach Katar zu liefern, zu korrigieren. Doch ihm fehlt der politische Wille." Es sei besser, Schadenersatzansprüche zu zahlen, als eine Konfliktregion mit weiteren Waffen zu destabilisieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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