Thierse: SPD muss in der großen Koalition mehr Profil in der Sache zeigen

Als Konsequenz aus den jüngsten Landtagswahlen hat der SPD-Politiker und Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse seine Partei aufgefordert, mehr Profil bei der Regierungsarbeit zu zeigen.

In einem Interview mit der LEIPZIGER VOLKSZEITUNG (Montag-Ausgabe) meinte Thierse: "Die Wahlergebnisse zeigen, dass die SPD nicht regelrecht bestraft worden ist für ihr Mitwirken in der großen Koalition im Bund. Aber die große Koalition ist der CDU offensichtlich deutlich besser bekommen. Das ist ein deutlicher Fingerzeig für die SPD, energisch und profiliert in der großen Koalition zu arbeiten und als eine treibende Kraft in dieser Koalition erkennbarer zu werden." Es gebe überhaupt keinen Grund, eine Personaldebatte in der SPD zu führen. Das wäre lächerlich. Aber: "Die SPD muss sichtbarer machen, dass die gemeinsame Regierungsarbeit in Berlin stark sozialdemokratisch geprägt ist. Man muss das deutlicher zeigen. Das trifft auf die Föderalismusreform und auf die Gesundheitsreform im Besonderen zu. Das Vorschlagspaket zur Föderalismusreform muss zwingend verändert werden. Die Union wird sich bei der Gesundheitsreform ganz sicher nicht mit ihrer Gesundheitsprämie, in welcher Form auch immer, verwirklichen können", forderte Thierse.

Unter Hinweis auf die Wahlbeteiligung sagte der SPD-Politiker: "Die niedrige Wahlbeteiligung ist erschreckend. Aber auch die große Koalition ist das Ergebnis von Wahlen. Das Volk kann das also nicht den Regierenden zum Vorwurf machen."

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung