Verfahrensrüge blockiert Digitalisierung Thüringer Gesundheitsämter

Anklage, Gericht, Prozeß, Urteil (Symbolbild)

Bild: Michael Grabscheit / pixelio.de

Im Freistaat Thüringen stockt die millionenschwere und vom Bund geförderte Digitalisierung der Gesundheitsämter. Obwohl das Land im November 2022 einen Förderbescheid bekam und seither rund 15 Millionen Euro in das Projekt investieren kann, geht die Umsetzung offenbar wegen der Rüge eines Bewerbers im Vergabeverfahren nicht voran, berichtet der "Spiegel".

Die 22 Gesundheitsämter nutzen nach wie vor vier verschiedene Software-Anwendungen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Erfurt sei ein Datenaustausch zwischen den einzelnen Ämtern "aktuell nicht möglich". 

Dies gelte sogar für Gesundheitsämter, die die gleiche Software benutzten. Das Ministerium verweist auf ein vorgeschriebenes europaweites Vergabeverfahren für das Digitalisierungsprojekt und erklärt, man könne wegen der Vertraulichkeit nichts zu dessen Fortgang sagen. Bis zum 30. September dieses Jahres müsste der Millionenauftrag allerdings vergeben sein. Dann läuft eine Frist des Bundesgesundheitsministeriums aus. Das Projekt ist Teil des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst, den Bund und Länder 2020 vereinbart hatten. Mit vier Milliarden Euro sollten Mängel behoben werden, die während der Coronapandemie zutage traten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur