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Von der Leyen fehlen für Attraktivitätsoffensive 300 Millionen Euro

Archivmeldung vom 29.10.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Ursula von der Leyen bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages (2013).

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr droht an massiven Finanzproblemen zu scheitern: Wie "Bild" unter Berufung auf ein internes Papier des Ministeriums berichtet, fehlen ab 2016 finanzielle Mittel in Höhe von rund 300 Millionen Euro.

In dem "Planungsvorschlag 2016" heißt es, man hätte "eine moderate Überplanung ohne Kompensation eingebracht". Außerdem hätte "die Einplanung finanzieller Mittel zur Umsetzung des Artikelgesetzes zur Steigerung der Attraktivität in der Bundeswehr dazu geführt, alle geplanten Neuvorhaben bei den militärischen Beschaffungen in 2016 zu streichen". Damit müsste von der Leyen an den Ausgaben für Waffen sparen, wollte sie ihre Attraktivitätsoffensive, zu der unter anderem höhere Zulagen für Soldaten und bessere Altersvorsorge zählen, durchsetzen, hieß es.

In dem Papier wird eindringlich vor den Konsequenzen der "Attraktivitätsoffensive" gewarnt: "Sollten die Verdrängungseffekte anderer Ausgabenbereiche zu Lasten der militärischen Beschaffungen weiter anhalten, wird dies die Fähigkeiten der Bundeswehr auf der Zeitachse deutlich reduzieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur