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Gabriel: Friedrich hat nach bestem Wissen und Gewissen entschieden

Archivmeldung vom 14.02.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Sigmar Gabriel / Bild. flickr.com, de.wikipedia.org

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist der Ansicht, dass der am Freitag zurückgetretene Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich nach "bestem Wissen und Gewissen" entschieden hat, als er die SPD-Spitze über mögliche Ermittlungen im Fall Sebastian Edathy informiert hat.

"Ich stelle mir heute vor, er hätte uns das damals nicht gesagt", so Gabriel im "ARD Hauptstadtstudio". "Und wir hätten Wahlen vorgenommen, vielleicht beim Regierungseintritt, Entscheidungen für Staatssekretäre getroffen - und heute würde es rauskommen! Man würde Herrn Friedrich heute den Vorwurf machen: Warum hast Du das damals nicht gesagt, bevor Menschen in ihre Ämter gekommen sind?" Eine Mitschuld der SPD sehe er nicht. "Wir haben ja Herrn Friedrich nicht dazu aufgefordert", so der Wirtschaftsminister. "Und weder Herr Steinmeier noch Herr Oppermann noch ich haben irgendwie Herrn Edathy informiert."

Gabriel sagte jedoch, er habe die Fraktionsspitze über die Vorgänge informieren müssen, denn sonst wären möglicherweise Personalentscheidungen getroffen worden, "die wir heute vielleicht sehr, sehr bedauern würden".

Friedrichs Rücktritt bedaure er. "Herr Friedrich ist ein sehr anständiger Kollege. Und ich sage nochmal: Der hat versucht, Schaden abzuwenden", sagte Gabriel. "Und wenn wir es von hinten betrachten, ist ihm das übrigens sogar gelungen. Und, dass er dafür jetzt so bitter bezahlen muss, das bedauert in der SPD mit Sicherheit jeder."

Seehofer geht auf SPD los

Nach dem Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist CSU-Chef Horst Seehofer auf die SPD losgegangen: "Jetzt stellen sich viele Fragen an die SPD zu den Widersprüchlichkeiten ihres Tuns. Da besteht großer Aufklärungsbedarf, insbesondere bei ihrem Fraktionsvorsitzenden Oppermann", sagte Seehofer am Freitag der "Rheinischen Post".

Seehofer kündigte an, dass sich die Parteivorsitzenden der Koalition über die Zusammenarbeit in der Koalition austauschen müssten. "Darüber wird zwischen den drei Parteivorsitzenden zu reden sein."

Gleichzeitig lobte er Friedrich. "Ich schätze Hans-Peter Friedrich außerordentlich. Ich bedauere es ausdrücklich, dass der Rücktritt nun unvermeidbar war". Das sei ein honoriger Schritt, betonte Seehofer.

Quelle: dts Nachrichtenagentur