FDP-Parteitag stimmt mit 92 Prozent für Koalitionsvertrag
Archivmeldung vom 06.12.2021
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.12.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićNach der SPD hat auch die FDP den Ampel-Koalitionsvertrag gebilligt. Auf einem Sonderparteitag stimmten am Sonntag 92,2 Prozent der Delegierten für das Vertragswerk. Neben 535 Ja-Stimmen gab es 37 Nein-Stimmen (6,4 Prozent) und acht Enthaltungen (1,4 Prozent). FDP-Chef Christian Lindner hatte zuvor für die Vereinbarung geworben.
Man habe eine Chance, "die politische Kultur in unserem Land insgesamt zu verändern", sagte er. Alle drei Parteien fänden sich in dem Papier wieder, wobei man sich gegenseitig erweitere und ergänze. Die SPD hatte den Koalitionsvertrag bereits am Samstag mit fast 99 Prozent Zustimmung gebilligt.
Bei den Grünen ist es etwas spannender: Hier dürfen alle Mitglieder in einer digitalen Urabstimmung über die Ampel-Vereinbarung entscheiden. Das Ergebnis soll am Montag um 14:30 Uhr verkündet werden. Am Mittwoch soll Olaf Scholz (SPD) im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden.
Quelle: dts Nachrichtenagentur