Bundestagspräsidentin lehnt Reise nach Taiwan ab

Bärbel Bas (2019)

Bild: Screenshot Youtube Video: "Bärbel Bas: Gesetzliche und private Krankenversicherung [Bundestag 11.04.2019]" / Eigenes Werk

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird inmitten der angespannten Lage zwischen China und den USA nicht nach Taiwan reisen. "Ich glaube nicht, dass es den Taiwanesen hilft, wenn die deutsche Bundestagspräsidentin eine diplomatische Verwicklung mit China auslöst", sagte sie der "Rheinischen Post".

Es gebe keine offiziellen Beziehungen zwischen dem deutschen Bundestag und dem Parlament in Taiwan. Ein Austausch sei deshalb nur zwischen einzelnen Parlamentariern, nicht aber zwischen den institutionellen Organen möglich. Angesprochen auf den Taiwan-Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi sagte Bas, ein Besuch auf der Insel im südchinesischen Meer würde auch den Kanzler in Zugzwang bringen.

"Dann heißt es als Nächstes, jetzt müsse auch Olaf Scholz nach Taiwan fahren." Bas reiste im Mai als eine der ersten deutschen Politikerinnen nach Kiew und traf dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Sie zeigte sich vom Kampfeswillen der Ukrainer beeindruckt: "Das erste, was er zu mir gesagt hat, war: Danke. Dafür, dass Deutschland so viele Flüchtlinge aufnimmt, dass wir das Land unterstützen, Waffen liefern und solidarisch sind."

Quelle: dts Nachrichtenagentur