Pistorius will neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr in Kraft setzen

Boris Ludwig Pistorius (2024)

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will den neuen Wehrdienst noch dieses Jahr starten, wenn er sein Amt auch in der neuen Regierung weiterführt. "Das entsprechende Gesetz ist weitgehend vorbereitet, es könnte noch dieses Jahr in Kraft treten", sagte Pistorius dem "Spiegel".

Sein Haus könne "zügig einen Entwurf vorlegen". Pistorius will sich beim Wehrdienst am Modell orientieren, das in Schweden gilt. Männer ab 18 Jahren müssten demnach einen Fragebogen ausfüllen. "Das gewährleistet die Wehrerfassung. Dann spricht die Bundeswehr die für sie geeigneten Personen an, ob sie einen Grundwehrdienst ableisten wollen", so Pistorius.

Die möglichen Koalitionspartner von CDU, CSU und SPD hatten sich darauf geeinigt, dass der Wehrdienst "zunächst" freiwillig sein soll. Probleme, damit den Personalbedarf der Bundeswehr decken zu können, erwartet Pistorius nicht. "Die Schweden haben das über mehrere Jahre erfolgreich praktiziert. Auch wir gehen davon aus, dass wir in den ersten Jahren genügend Freiwillige gewinnen können, über eine Pflicht müssen wir dann gar nicht diskutieren", sagte er. Nur wenn die Zahlen am Ende zu klein ausfallen, so der SPD-Politiker, "wäre über Pflichtelemente zu entscheiden".

Pistorius sagte, er wisse noch nicht "nicht zu 100 Prozent", ob er das Amt des Verteidigungsministers in einer neuen Regierung weiterführe. Das Personaltableau der SPD werde erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag vorgestellt. "Aber es spricht einiges dafür", so der SPD-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur