Björn Höcke (AfD): Zukunft für Thüringen gestalten!

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de/2024/09/06/zukunft-fuer-thueringen-gestalten/" / Eigenes Werk

An der Bushaltestelle oder im Supermarkt kann man vor dem geistigen Auge abzählen: Eins, zwei, AfD … fast jeder dritte Thüringer hat eben jene Partei gewählt, die man auf Biegen und Brechen von der politischen Mitgestaltung fernhalten will. Das sagt nichts über die AfD aus, aber viel über das Demokratieverständnis der anderen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite.

Weiter berichtet Höcke: "Die Möglichkeit, daß sich eine ganz besondere Beutegemeinschaft im Parlament zusammenfinden könnte, die sich zum Schutz ihrer eigenen Pfründe verschwört, hatten Staatsrechtler immer im Blick. Die Väter des Grundgesetzes haben deswegen die Opposition mit Bedacht mit besonderen Rechten ausgestattet. Verfassungsänderungen bedürfen eines großen Konsenses: Mindestens zwei Drittel müssen sich einig sein, wenn grundlegende Gesetze verändert werden sollen. Das ist der Beutegemeinschaft nun nicht mehr möglich. 

In den Staatsmedien ist daher viel von der »Sperrminorität« die Rede. In dem Begriff steckt bereits unzulässige Wertung, denn es soll Assoziationen an eine Blockadehaltung wecken. Doch die eigentliche Blockade kam erst durch die »Brandmauer« in die Politik und die Thüringer haben die AfD mit Abstand zur stärksten Kraft gewählt, weil sie die Blockadepolitik der letzten Jahre leid sind.

Ginge es den CDU-Funktionären um politische Inhalte, wäre ihnen das Offensichtliche der Brandmauer-Strategie klar geworden: Sie dient nur dazu, den Handlungsspielraum für bürgerliche Parteien einzugrenzen und führt dazu, daß — auf Bundesebene — immer die Grünen an der Regierung beteiligt sind, ganz gleich, wie klein die Fraktion ist. In Thüringen spielen die Grünen glücklicherweise keine Rolle mehr. Hier führt die Brandmauer zwangsläufig zu einer linken Politik.

Vermeiden wir also den Schmähbegriff »Sperrminorität«. Reden wir stattdessen von »Gestaltungsminorität«, denn dadurch können wir in Zukunft eine echte demokratische Debatte erzwingen und sachorientierte Lösungen finden."

Quelle: Björn Höcke