SPD kritisiert Gesundheitsminister Rösler wegen Mängeln beim Arzneimittel-Sparpaket

Dr. Karl Lauterbach Bild: bundestag.de

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium eingeräumt hat, dass Pharmafirmen das Arzneimittel-Sparpaket legal unterlaufen können, hat SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach Gesundheitsminister Philipp Rösler scharf angegriffen: "Es war absehbar, dass der Zwangsrabatt so nicht funktioniert. Mir ist völlig rätselhaft, ob Minister Rösler so dumm ist oder sich dumm stellt. Wobei unklar ist, was schlimmer ist", sagte Lauterbach der "Frankfurter Rundschau".

Das Gesetz sieht vor, dass Pharmafirmen vom 1. August an einen Zwangsrabatt von 16 Prozent auf patentierte Arzneien gewähren müssen. Da das Gesetz eine Erleichterung verspricht, wenn die Preise reduziert werden, erhöhte die Industrie nach Erkenntnissen von Experten die Preise, um sie zum 1. August wieder zu senken. Das Gesetz wertet das als Preissenkung, obwohl die Preise real gar nicht gesunken sind.

Quelle: dts Nachrichtenagentur