Von Notz: Untersuchungsausschuss im Fall Amri "unausweichlich"
Archivmeldung vom 18.05.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.05.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat im Fall Amri die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss im Bundestag bekräftigt. "Ein Untersuchungsausschuss ist bei all den offenen Fragen unausweichlich, den Auftrag haben wir bereits geschrieben", sagte von Notz der "Welt".
"Er ist aber in dieser Legislaturperiode nur noch umsetzbar, wenn alle Fraktionen an einem Strang ziehen." Daran würde es bislang mangeln. Von Notz nannte die Aufklärung im Fall Amri "völlig inakzeptabel". Man diskutiere "seit Monaten über Fußfesseln und andere fragwürdige Symbolthemen", erklärte von Notz. "Die Aufklärung, warum der Anschlag statt vielfältigster Warnsignale nicht verhindert werden konnte, ist die Bundesregierung schuldig geblieben. Auch die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist ungeklärt", sagte der Grünen-Innenexperte.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige