Chemieindustrie: CSU-Fraktion kritisiert fehlende Ergebnisse des Spitzengesprächs im Kanzleramt

Kerstin Schreyer

Von KerstinSchreyer - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

Zu den Ergebnissen des Chemie-Gipfels der Bundesregierung äußert sich die wirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Kerstin Schreyer wie folgt:

"Der Gipfel zur Chemieindustrie kam deutlich zu spät. Wir haben bereits im Juni mit unserer Anhörung im Bayerischen Landtag deutlich gemacht, wo die Probleme liegen. Es gibt hier kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Die Verschärfung des Chemikalienrechts hat die Ampel-Regierung selbst in Brüssel eingespeist. Die Beschleunigung der langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die Senkung der hohen Energiekosten hätte die Ampel selbst in der Hand, blockiert sich aber gegenseitig. Der zuständige Wirtschaftsminister Habeck wird zum Wirtschaftsrisiko Deutschlands und damit Bayerns."

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag (ots)