FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: AKW-Laufzeitverlängerung ist keine rote Linie für den Fortbestand der Ampel
Archivmeldung vom 06.01.2023
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Freigeschaltet durch Mary SmithFür den Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, ist die Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke über April 2023 hinaus keine rote Linie für den Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition mit SPD und Grünen. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Djir-Sarai, der Politiker sei generell niemand, "der rote Linien in der Politik formuliert". Er rate stattdessen zur Besonnenheit.
"Wer rote Linien grundsätzlich in der Politik formuliert, muss immer hinterher noch prüfen, ob das im Einklang mit der Realität ist." Die Bundesregierung müsse sich aber mit dieser Thematik beschäftigen, denn derzeit könne "niemand in Europa verstehen, warum ein Land wie Deutschland von diesem Instrument der Laufzeitverlängerung nach April 2023 nicht Gebrauch macht". Es gehe nicht darum, irgendjemanden in der Koalition zu ärgern.
Als Generalsekretär wolle er der Bundesregierung aber die Handschrift der FDP geben: "Es ist die Aufgabe der FDP dafür zu sorgen, dass dieses Land nicht von links aus regiert wird, sondern dass dieses Land von der Mitte aus regiert wird."
Quelle: PHOENIX (ots)