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Aiwanger bei „maischberger“: FW-Chef glaubt nicht an Neuwahlen

Archivmeldung vom 10.01.2024

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Hubert Aiwanger (2019)

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) geht nicht von vorgezogenen Wahlen aus. "Ich bin nicht dagegen, wenn es Neuwahlen gäbe. Aber ich fordere es jetzt nicht zu aktiv, weil ich nicht daran glaube", sagte Aiwanger in der ARD-Talksendung "maischberger". Er „habe keinen Hebel, um die Neuwahl zu erreichen, also muss ich weiterwurschteln lassen."

Der Parteichef der Freien Wähler, der mit seiner Partei künftig nicht nur bei Wahlen in Bayern, sondern auch bundesweit antreten will, hält es für unrealistisch, zu sagen "Bitte, bitte hört endlich auf zu regieren." Er rechne damit, dass die Bundesregierung "bis zum bitteren Ende weitermachen" werde, denn " jede dieser drei Parteien hat nur zu verlieren."

Quelle: ARD Das Erste (ots)