Seehofer weist SPD Schuld für Regierungsstreit in Maaßen-Affäre zu

Horst Seehofer (2016)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Rückblick auf das Jahr 2018 die Maaßen-Affäre bedauert, aber die Schuld dafür der SPD zugewiesen. "Es war völlig unnötig und ein Beispiel dafür, wie die Politik sich selbst in Misskredit bringt. Der Auslöser war die SPD", sagte Seehofer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Die Affäre um ein Interview des damaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen habe "eine gewaltige Wucht" entwickelt, "die ich bis heute nicht verstehe". Maaßen hatte Zweifel an der Authentizität eines Videos über angebliche Hetzjagden gegen Fremde in Chemnitz angemeldet. Nun sagte Seehofer: "Man kann sich über das Interview ärgern, aber es handelte sich dabei nicht um ein Dienstvergehen."

Wörtlich fügte er hinzu, "ich würde heute gegenüber Herrn Maaßen exakt genauso handeln, weil es zur Fürsorgepflicht eines Dienstvorgesetzten gehört". Seehofer hatte lange Zeit den Behördenchef in Schutz genommen und wollte ihn als Berater ins Innenministerium holen. Anfang November versetzte er ihn dann doch vorzeitig in den Ruhestand, nachdem Maaßen in einer "Abschiedsrede" linksradikale Kräfte in der SPD für seine Absetzung als Verfassungsschutzchef verantwortlich gemacht hatte. Seehofer hat nach eigenen Aussagen nie mehr mit ihm geredet.

Er habe auch keine Erklärung für Maaßens Verhalten. Er habe gedacht, "die Sache ist abgeschlossen, wir hatten sie eigentlich gut bewältigt", so Seehofer.

Quelle: dts Nachrichtenagentur