Piratenchef Schlömer will andere Umgangsformen in der Partei

Bernd Schlömer (2009)

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Piratenchef Bernd Schlömer wünscht sich andere Umgangsformen von seiner Partei. "Ich würde mir wünschen, dass die Parteimitglieder etwas respektvoller mit ihren Funktionsträgern umgehen würden", sagte Schlömer dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Er wolle Politik machen, die von Zielen und Inhalten getragen sei und nicht von Diskreditierung. Im Bundesvorstand der Piratenpartei waren jüngst massive Meinungsverschiedenheiten auch öffentlich ausgetragen worden. Nach ihrem Höhenflug im Frühjahr waren die Piraten zuletzt im ZDF-Politbarometer unter die Fünfprozenthürde gefallen.

Piraten rufen nach Weisband

In der kriselnden Piratenpartei werden die Rufe nach einem Comeback der früheren Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband lauter: Besonders die wahlkämpfenden Landesverbände würden eine Rückkehr Weisbands an die Parteispitze begrüßen. "Es wäre super, wenn Marina antreten würde, für den Bundestag oder ein Parteiamt", sagte Andreas Neugebauer, Piraten-Chef in Niedersachsen, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Ähnlich sieht es der bayerische Vorsitzende Stefan Körner, der im September in den Landtag einziehen will: "Marina hat dafür gesorgt, dass die Piraten ein ansprechendes Gesicht hatten. Auf diesen Vorteil verzichtet man ungern." Marina Weisband, die sich vor einem halben Jahr aus gesundheitlichen Gründen von der Parteispitze zurückgezogen hatte, sagte dem "Spiegel", dass der Druck auf sie wachse: "Die Rufe nach mir nehmen zurzeit sehr zu."

Weisband erwägt eine Rückkehr in die Bundespolitik. "Für die Piraten wäre es wohl das Beste, wenn ich wieder antreten würde", sagte sie. "Es gibt keine Fraktion, die mich scheiße findet. Und mit 33.000 Followern auf Twitter bin ich die Piratin mit der größten Reichweite." Bis Anfang Januar will Weisband entscheiden, ob sie bei der Wahl 2013 für den Bundestag kandidiert. Das sei das härteste Pflaster der Politik, sagte Weisband, eigentlich sei das nichts für sie. Aber: "Um meinen eigenen Ansprüchen gerecht zu werden, müsste ich eigentlich antreten."

Umfrage: Piraten jetzt auch bei Emnid wieder unter 5 Prozent

Die Piratenpartei rutscht auch beim Meinungsforschungsinstitut Emnid in der Wählergunst erstmals seit ihrem Wahlerfolg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin im September 2011 unter die 5-Prozent-Hürde. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Piraten einen Prozentpunkt und kommen auf 4 Prozent.

Einen Prozentpunkt hinzugewonnen haben die Grünen - sie kommen in dieser Woche auf 13 Prozent. Die SPD kann offenbar nicht von einem "Steinbrück-Effekt" profitieren und verharrt mit 29 Prozent unter der 30-Prozent-Marke. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zu "Bild am Sonntag": "Wir sind nicht unzufrieden mit der Umfragesituation. Der Wahlkampf geht doch jetzt erst los. Und wenn wir dann in Niedersachsen mit Rot-Grün die schwarz-gelbe Landesregierung ablösen, gibt uns das weiter Aufschwung." Ebenfalls den Wert der Vorwoche erzielen Union (38 Prozent), FDP (4 Prozent), Linkspartei (8 Prozent) und die Sonstigen (4 Prozent).

Emnid befragte vom 25.10. bis zum 30.10 insgesamt 2.352 Personen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur