Niebel: Grüne sollen wegen "Kungelei mit den SED-Erben" wenigstens Bündnis 90 aus Parteinamen streichen

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel hat angesichts der Koalitionsentwicklung in Hessen die Grünen aufgefordert, wegen "der Kungelei in Hessen mit den SED-Erben so aufrecht zu sein, dann wenigstens die Streichung des Zusatzes Bündnis 90 aus dem Parteinamen zu verlangen".

Das, so Niebel gegenüber der "Leipziger Volkszeitung", wären zumindest die bisher eher schweigsamen Bürgerrechtler in den Kreisen der Grünen ihrem Ruf schuldig. Alle schwiegen dazu, auch der Ex-Außenminister Joschka Fischer, dass die Landesgrünen nun "mit dem früheren SED-Gehaltsempfänger van Ooyen zusammenwollen", sagte Niebel. Alle würden heute nur auf die SPD-Strategiedebatte achten. Dabei, so Niebel, "ist die Grundentscheidung der Grünen nicht weniger wichtig für das künftige Parteiengefüge, ob sie sich dauerhaft links einfügen und zur Mitte verbarrikadieren wollen".

Quelle: Leipziger Volkszeitung