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Städte- und Gemeindebund begrüßt Hotspot-Regelungen

Archivmeldung vom 15.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Der Prozentsatz an PCR-Positiv-Getesten im Verhältnis zu 100.000 Tests, Stand 27.09.2020

Bild: CIDM 2020 / RKI / Eigenes Werk

Die Kommunen haben die Beschlüsse von Bund und Ländern zur Corona-Bekämpfung begrüßt. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wir kommen erkennbar in die Gefahr, dass die Pandemie aus dem Ruder läuft."

Dem müssten sich Bund, Länder, aber auch die Kommunen gemeinsam mit den Menschen entgegenstemmen. "Die Fokussierung der Maßnahmen auf die Risikogebiete, die sogenannten Hotspots, ist richtig", sagte Landsberg.

"Die verschärfte Maskenpflicht in Risikogebieten, die Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit und bei privaten Veranstaltungen mit entsprechender Festlegung der Teilnehmerzahlen können die notwendige Wirkung erzielen." Daher sei es richtig, private Feiern in Risikogebieten klar zu begrenzen. "Wir haben im Verlaufe der Pandemie gelernt, dass es private Veranstaltungen und die Missachtung von Abstands-, Masken- und Hygienevorschriften sind, die das Infektionsgeschehen treiben." Dabei spiele der Alkohol und die damit verbundene Enthemmung und Gleichgültigkeit gegenüber bestehenden Regeln eine wichtige Rolle. Deshalb begrüßte Landsberg die die vorgesehene Sperrstunde. "Das ist allemal besser, als wenn man am Ende - wie jetzt in den Niederlanden - Restaurants und Bars schließen muss."

Er bedauerte, dass es keine einheitlichen Regelungen zum Beherbergungsverbot gegeben habe. "Immerhin wird der Appell, nicht notwendige Reisen, aus oder in Risikogebiete zu unterlassen, von allen getragen", sagte er. Die beschlossenen Maßnahmen müssen jetzt konsequent umgesetzt und ihre Ausführung auch kontrolliert werden. "Das ist eine besondere Herausforderung für die kommunalen Ordnungsämter, die schon jetzt häufig jetzt personell an der Leistungsgrenze arbeiten müssen. Wir erwarten daher weitere Unterstützung durch Landes- und Bundespolizei."

Quelle: Rheinische Post (ots)