FDP-Vize Kubicki: Bremen hat einen Neuanfang verdient

Wolfgang Kubicki, 2013

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FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt des Bremer SPD-Spitzenkandidaten Jens Böhrnsen als "konsequent" bezeichnet. "Bremen hat einen politischen Neuanfang verdient", sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Gespräch (Dienstag) nach der Ankündigung Böhrnsens, nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters anzutreten. "Die Sozialdemokratie muss insgesamt entscheiden, ob sie auf Rot-Grün setzen will und auf das Versprechen vieler Wohltaten", sagte Kubicki.

Die SPD sollte prüfen, ob sie stattdessen auf einen "vernünftigen wirtschaftspolitischen Kurs der Eigenständigkeit" setze wie in Hamburg, "ohne auf kostspielige grüne Spielereien Rücksicht zu nehmen". Kubicki warf Böhrnsen einen "einschläfernden Wahlkampf" vor. Die Menschen seien der präsidialen Amtsführung, die der Bürgermeister gepflegt habe, überdrüssig gewesen.

Im Bund geht es für die FDP nach den Worten ihres Vizechefs zunächst darum, den Weg "ohne Hektik weiter zu gehen", der mit der Hamburg-Wahl begonnen habe und jetzt in Bremen fortgesetzt worden sei. "Über Koalitionsmöglichkeiten im Bund können wir realistisch erst sprechen, wenn die FDP wieder im Bundestag sitzt", erklärte Kubicki. Grundsätzlich habe die FDP auch mit den Sozialdemokraten politische Anknüpfungspunkte - wie zum Beispiel im Bereich der Innen- oder Flüchtlingspolitik. "Die sozialliberalen Jahre im Bund waren mit Sicherheit nicht die schlechtesten für die Bundesrepublik", sagte der Chef der Kieler Landtagsfraktion. Die Sozialdemokraten hätten allerdings noch einen langen Weg zu einer "vernünftigen Wirtschafts- und Steuerpolitik" vor sich.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)