Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg denkt über Umbau der Bundeswehr nach

Karl-Theodor zu Guttenberg Bild: CDU/CSU-Fraktion

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat bei der ZEIT MATINEE am 16. Mai 2010 im Hamburger Thalia Theater eine strukturelle Veränderung der Bundeswehr angekündigt: "Einige Strukturen in der Bundeswehr atmen noch den Geist des Kalten Krieges". Dies gelte auch für die NATO und andere Institutionen.

Um Konflikten gewachsen zu sein, müsse sich die Sicherheitspolitik ändern, in Richtung Prävention, Ausbildung und internationale Zusammenarbeit. Zur Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gehörten z. B. auch entwicklungspolitische Maßnahmen.

Guttenberg weiter: "Ein Mindestmaß an selbsttragender Stabilität in Afghanistan ist nötig." Sollte dies scheitern, müsste man mit einem Dominoeffekt rechnen: Wenn Afghanistan falle, dann könnte Pakistan folgen. Diese Stabilität zu erreichen, könne noch mehrere Jahre dauern. "Die Gefahr vor Terrorismus im Inland ist nicht losgelöst von Afghanistan zu betrachten." Schutz beginne nicht erst in der Fußgängerzone oder in der S-Bahn, so der Minister.

Guttenberg räumte ein, in Afghanistan seien "eklatante Fehler begangen" worden, insbesondere in der Kommunikation: "Es ist uns national wie international nicht gelungen, diesen Einsatz und seine Relevanz zu begründen."

Der Minister forderte "eine breite offene Diskussion ohne Scheuklappen" über die Frage der Wehrpflicht für Frauen. Er selbst sei in dieser Frage noch unentschieden.

In Hinblick auf die Zusammenarbeit der Koalition sagte Guttenberg: "Wir müssen mit Disziplin und Euphorie nach außen zeigen, dass wir gemeinsam regieren möchten."

Guttenberg sagte, er twittere nicht. Er habe im Bundestagswahlkampf zweimal versucht zu twittern und dies habe beide Male zu viel Hohn geführt. 

Quelle: DIE ZEIT