SPD-Abweichler Jürgen Walter fordert Rücktritt von Ypsilanti

Das Durcheinander in der Hessen-SPD überstrahlt auch an diesem Wochenende wieder einmal alles. Nun fordert SPD-Abweichler Jürgen Walter in der „Frankfurter Rundschau“ den Rücktritt von Landeschefin Andrea Ypsilanti.

Jürgen Walter gehört zu jenen vier Abweichlern, die in den zurückliegenden Tagen die Regierungsbildung von SPD und Grüne unter Duldung aufgrund ihres Vetos zum Fallen gebracht haben. Nachdem in dieser Woche bekannt wurde, dass die hessische SPD-Fraktion über einen Ausschluss der vier Mitglieder beraten wolle, stellt sich Jürgen Walter in der „Frankfurter Rundschau“ der Kritik. „Es ist ein merkwürdiges Demokratieverständnis, wenn die Partei uns jetzt ausgrenzt. Ich glaube aber nicht, dass man damit das hässliche Bild korrigieren kann, das die hessische SPD im Moment abgibt. Wir haben nur ein Grundrecht von Abgeordneten in Anspruch genommen.“ so Walter gegenüber dem Blatt. Allerdings könne er verstehen, dass die Fraktion wütend über den Ausgang ist.

Desweiteren fordert der Abweichler in diesem Zuge auch den Rücktritt von Hessen-SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zugunsten des neuen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt Thorsten Schäfer-Gümbel. „Andrea Ypsilanti sollte Thorsten Schäfer-Gümbel noch vor Mittwoch den Fraktionsvorsitz antragen. Es wäre aber einfacher für ihn, wenn Andrea Ypsilanti nicht so an ihren Ämtern kleben würde. Das würde seine Chancen erhöhen.“

Auch die anderen vom Ausschluss bedrohten Mitglieder haben Widerstand angekündigt. So verkündete Silke Tesch an sich wehren zu wollen.

Die tiefe Spaltung der Hessen-SPD und das andauernde Polittheater haben mit hoher Wahrscheinlichkeit auch Auswirkungen auf die Bundes-SPD, schätzen mittlerweile Wahlforscher. Zuletzt hatte die SPD in den Umfragen deutlich verloren