Andreas Schwarz: CSU bleibt Blamage in Karlsruhe erspart
Archivmeldung vom 05.09.2017
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.09.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André OttAndreas Schwarz, finanzpolitischer Sprecher in der Landesgruppe Bayern der SPD-Bundestagsfraktion, kommentiert die zurückgezogene Länderfinanzausgleichs-Klage Seehofers: "Wie so oft ist Horst Seehofer als bayerischer Löwe gestartet und als Bettvorleger gelandet. Ob bei der Ehe für alle, der Obergrenze oder eben beim Länderfinanzausgleich. Seehofer brüllt gern, will gegen Gott und die Welt klagen, wird aber selten substantiell."
Schwarz weiter: "Die Klage war von Beginn an ohne Erfolgsaussichten und hatte keinen Einfluss auf unsere Verhandlungen zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Immerhin bleibt so einigen Juristen in der Staatskanzlei eine Blamage in Karlsruhe erspart."
Quelle: Bayern SPD im Bundestag (ots)