Schwesig rechnet mit Mitgliederentscheid über Regierungsbeteiligung

Manuela Schwesig (2024)

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Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geht von einem Mitgliederentscheid in der SPD aus, sollte es eine Verständigung auf einen Koalitionsvertrag geben. "Zunächst braucht es Gespräche, dann muss man sondieren, ob man überhaupt in Koalitionsgespräche geht", sagte Schwesig dem Nachrichtenportal Politico.

"Wenn Koalitionsgespräche zu Ergebnissen führen, dann glaube ich, würde am Ende ein Mitgliederentscheid stehen." Es sei "total offen", ob die SPD mit der Union koaliere.

"Der Regierungsauftrag liegt jetzt bei Friedrich Merz. Er muss sich Gedanken machen, mit wem und wie er eine stabile Regierung für Deutschland bilden will." Das Vertrauen sei "nicht groß" in Merz: "Das sehen viele so in der SPD und deswegen, glaube ich, braucht man erst mal Gespräche, um überhaupt auszuloten: Wie will man regieren?" Aus ihrer Sicht müssten Demokraten in der Lage sein, sich thematisch bei allem zu einigen: "Wichtig ist eine Vertrauensbasis."

Quelle: dts Nachrichtenagentur