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Merkel skeptisch gegenüber Wirkkraft bundesweiter Volksentscheide

Archivmeldung vom 03.05.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Screenshot aus dem Youtube Video "Vor 25 Jahren: Beginn der Friedlichen Revolution"

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist es fraglich, ob bundesweite Volksentscheide enttäuschte oder auch desinteressierte Nichtwähler für die Demokratie begeistern können. "Ich persönlich bin da etwas skeptisch", antwortete Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast auf eine entsprechende Frage. Abstimmungen über Sachfragen auf kommunaler Ebene oder auch Direktwahlen von Oberbürgermeistern und Landräten hätten nicht unbedingt zu einer größeren Wahlbeteiligung geführt.

Allerdings glaube sie: "Wir brauchen mehr Teilhabe." Politiker sollten immer wieder zu den Menschen gehen und mit ihnen darüber sprechen, dass konkrete politische Entscheidungen Auswirkungen auf ihr eigenes Leben hätten. Deshalb habe sie in der vergangenen Legislaturperiode einen Bürgerdialog begonnen, und sie freue sich über jeden Mitstreiter, sagte die Bundeskanzlerin.