ROBIN WOOD fordert: Atommülllager Asse unter Atomrecht zu stellen

Die Umweltorganisation ROBIN WOOD fordert, Konsequenzen aus den groben Fehlern bei der Aufsicht über das niedersächsische Atommülllager Asse II zu ziehen und das Lager unter Atom-, statt wie bisher unter Bergrecht zu stellen. Außerdem setzt sich ROBIN WOOD dafür ein, die Flutungspläne des Betreibers zu stoppen und die Rückholung des Mülls aus dem ehemaligen Salzbergwerk vorzubereiten.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, ruft ROBIN WOOD gemeinsam mit vielen Bürgerinitiativen und Verbänden für kommenden Samstag zu einer Kundgebung am etwa 20 Kilometer von Braunschweig entfernt gelegenen Atommülllager Asse II auf.

In das so genannte Versuchsendlager Asse II, in dem rund 126.000 Fässer mit leicht- und mittelradioaktivem Atommüll lagern, strömen Tag für Tag 12.000 Liter Wasser. Zudem wurde kürzlich öffentlich bekannt, dass Lauge im Bergwerk aufgefangen wurde, die weit über den Grenzwerten radioaktiv belastet ist und ohne atomrechtliche Genehmigung in eine tiefer gelegene Sohle gepumpt worden war. Außerdem ist der Salzstock einsturzgefährdet.

Das für die Atomaufsicht zuständige Umweltministerium in Niedersachen bestreitet, von der illegalen Einlagerung radioaktiv belasteter Lauge etwas gewusst zu haben. Ebenso ahnungslos war das Haus von Umweltminister Hans-Heinrich Sander nach eigenen Angaben darüber, dass Grenzwerte um bis zum Elffachen überschritten wurden. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel setzte öffentlichkeitswirksam eine als „Task-Force“ titulierte Arbeitsgruppe ein, ohne aber ansonsten an den bestehenden Zuständigkeiten zu rütteln. Bundesforschungsministerin Annette Schavan ging auf Tauchstation, obwohl die Asse als vermeintliche Forschungsanlage ihrem Ministerium untersteht. Das Atommülllager, das in den sechziger Jahren allein nach Bergrecht genehmigt wurde, wird bis heute nicht als Anlage nach Atomgesetz behandelt.

„Die Aufsicht über die Asse ist ein Desaster“, bilanziert Dirk Seifert, Energiereferent bei ROBIN WOOD. „ROBIN WOOD fordert, die Asse endlich unter Atomrecht zu stellen und unter die Aufsicht des Bundesumweltministeriums zu stellen. Bei Entscheidungen über das weitere Vorgehen in der Asse müssen Umwelt und Gesundheit der betroffenen Menschen in der Region und zukünftiger Generationen an erster Stelle stehen, nicht die Kosten.“

Notwendig ist zudem eine unabhängige Aufklärung. Die könnte ein von Grünen und Linken im niedersächsischen Landtag geforderter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss leisten. Der wird jedoch von der SPD blockiert. „Es kann nicht sein, dass diejenigen, die das Desaster in der Asse verursacht haben, nun selbst die Aufklärung betreiben sollen“, so Seifert. „Wir fordern den ehemaligen SPD-Umweltminister Wolfgang Jüttner und die SPD-Fraktion auf, noch vor der Sommerpause den Weg für einen Untersuchungsausschuss frei zu machen.“

Quelle: ROBIN WOOD