Elbvertiefung: Erörterungsmarathon endet mit Debakel für Antragsteller

Frachter auf der Unterelbe. Bild: WWF

Nach insgesamt acht Erörterungsterminen, die seit März 2009 von der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord und der HPA veranstaltet wurden, bleibt aus Sicht der Umweltverbände BUND und WWF nach dem heutigen Ende des letzten Termins in Krempe nur ein Fazit: Trotz eines Planungsvorlaufs von fast fünf Jahren und trotz einer zweiten Auslegung besteht eine beispiellose Anhäufung an Mängeln, Kenntnislücken und Rechtsverstößen.

Der in solchen Großverfahren üblichen und von den Gerichten eingeforderten Sorgfalt und Aktualität konnte man nicht ansatzweise gerecht werden. 

„Bundesverkehrsminister Tiefensee muss sich fragen lassen, was und mit welcher Qualität eigentlich in den letzten fünf Jahren geplant wurde. So strittig dieses Projekt auch sein mag, ohne belastbare Unterlagen fährt dieses Verfahren klar vor die Wand“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. 

So mussten die Einwender feststellen, dass auf Grundlage einer überholten Kosten-Nutzen-Untersuchung mit Daten aus 2000 argumentiert wird und die versprochenen Arbeitsplätze aus einer schlichten Unternehmensbefragung aus 2001 abgeleitet wurden. Wichtige Fakten wie z. B. eine Abschätzung der zusätzlichen Kosten für eine steigende Unterhaltungsbaggerung oder zum Anteil der Leercontainer an der Gesamtladung, die für die realen Schiffstiefgänge auf der Elbe relevant sind, konnte die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord (WSD Nord) nicht vorlegen. 

In Bezug auf die ausbaubedingten morphologischen Veränderungen in der Tideelbe wird weiterhin mit Daten aus 2002 gearbeitet, obwohl sich die Verhältnisse – ablesbar unter anderem an der gestiegenen Unterhaltungsbaggerung - deutlich verändert haben. Mögliche Auswirkungen beispielsweise auf die Fischfauna werden somit auf der Grundlage veralteter Fakten beurteilt. In Bezug auf den weiteren naturschutzfachlichen Ausgleichsbedarf von mindestens 600 Hektar konnten die verantwortlichen Planer keine einzige konkrete Maßnahme nachweisen. Die Planfeststellungsbehörde hat deshalb von den Trägern des Vorhabens im vorletzten Erörterungstermin bereits einen entsprechenden „Nachtrag“ mit Neuauslegung verlangt. 

BUND und WWF haben im laufenden Verfahren einen umfangreichen Aussetzungsantrag gestellt und die wichtigsten Kritikpunkte aufgelistet. Die Umweltverbände fordern vor diesem Hintergrund Verkehrsminister Tiefensee und speziell die grüne Regierungsfraktion in Hamburg auf, diese Kritik endlich zur Kenntnis zu nehmen und sich wieder Alternativen zu öffnen.  

„Die Verbände haben in den letzten Jahren bereits mehrfach ein nationales Seehafenkonzept eingefordert und aufzeigen können, dass auf die Flussvertiefungen an Weser und Elbe verzichtet werden kann und auch Teile des massiven Ausbaus der Hinterlandinfrastruktur unnötig sind“, so Beatrice Claus vom WWF.  

Quelle: WWF