Bund sollte keine krebserregenden Stoffe mehr in seine Straßen einbauen

Archivmeldung vom 06.05.2014

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Straßenbau: Asphalteinbau mit Fertiger

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Der "EUROPATICKER aktuell" berichtet heute darüber, dass Straßen teilweise krebserregende teer- oder pechhaltige Bindemittel enthalten. In der Meldung heißt es dazu: "Diese werden bei Straßenerneuerungen wiederverwendet. Das ist weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Dies kritisiert der Bundesrechnungshof in seinen von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Prüfergebnissen. Stattdessen wäre es möglich, die krebserregenden Substanzen nahezu rückstandsfrei zu verbrennen (thermisches Verfahren)."

Weiter ist zu lesen: "Die Wiederverwertung führt nicht nur dazu, dass die als gefährlicher Abfall eingestuften Substanzen im Wirtschaftskreislauf erhalten bleiben. Schon jetzt liegt die Gesamtmenge bei etwa 1 000 Millionen Tonnen. Bei jeder Wiederverwertung vermehrt sich die kontaminierte Menge,wenn sich der alte Straßenaufbau mit bisher unbelasteten Schichten vermischt um über 30 %.

Hinzu kommt, dass einige Länder ihren krebserregenden Abfall in Bundesstraßen einbauten. Dies führt zu künftigen finanziellen Belastungen des Bundes, weil der Bund für die spätere Wiederaufbereitung oder Entsorgung zuständig ist. Schon jetzt liegen diese Lasten bei etwa 1,1 Mio. Euro. Das BMVI wirkte dem bisher nicht hinreichend entgegen. So ließ es sich Statistiken der Länder über Aus- und Einbaumengen des gefährlichen Abfalls (sog. Mengenbilanzen) nicht rechtzeitig und vollständig vorlegen.

Gegenwärtig droht, dass die kontaminierte Abfallmenge ständig steigt und den Bundeshaushalt in Zukunft immer höher belasten wird. Der Bundesrechnungshof hält es daher für sachgerecht, dass das BMVI künftig auf die Wiederverwertung des krebserregenden Abfalls verzichten will. Er hat das BMVI aufgefordert, seine Fachaufsicht über die Straßenbauverwaltungen der Länder mit dem gebotenen Nachdruck wahrzunehmen, um Lastenverschiebungen von den Ländern auf den Bund entgegenzuwirken oder diese auszugleichen."

Link zu den Prüfergebnissen des Bundesrechnungshofs

Quelle: EUROPATICKER aktuell