Parlamentarier stimmen für schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien

Grafik: Greenpeace

Das Energiekonzept der Bundesregierung fällt bei den Bundestagsabgeordneten durch, wenn es nach ihrem Gewissen und nicht nach Fraktionszwang geht. Das ist das Ergebnis einer Greenpeace-Umfrage unter den 622 Abgeordneten.

Bei der persönlichen Abstimmung haben sich 397 Abgeordnete aller Fraktionen beteiligt. Die Mehrheit von ihnen (283) hat sich für eine vollständige Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2050 ausgesprochen, sieben stimmten dagegen und 107 antworteten ausweichend. Dem Programm der Bundesregierung zufolge, das kommende Woche abschließend im Bundestag beraten wird, werden bis 2050 jedoch nur 80 Prozent des Strombedarfs aus Erneuerbaren Quellen stammen, da unter anderem die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden sollen.

"Die Parlamentarier wollen ebenso wie die Bevölkerung einen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien als von der Bundesregierung vorgesehen", sagt Andree Böhling, Energieexperte von Greenpeace. "Die Regierung setzt stattdessen auf längere Laufzeiten für Atomkraftwerke und auf Kohlekraft. Dadurch wird der Ausbau der Erneuerbaren Energien um Jahre verzögert. Das Energiekonzept ist vor allem ein Geschenk an die vier großen Energieversorger in Deutschland, deren Vormachtstellung mit Atom- und Kohlestrom über Jahre gesichert wird."

Greenpeace fordert Bundesregierung und Parlament auf, die Laufzeiten der AKW nicht zu verlängern, sondern bis 2015 zu verkürzen und eine vollständige Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien bis 2050 zu beschließen.

In der von August bis Oktober 2010 von der unabhängigen Umweltorganisation Greenpeace durchgeführten Abstimmung wurden alle 622 Bundestagsmitglieder persönlich danach befragt, ob sie dafür sind, "dass die Energieversorgung Deutschlands bis zum Jahr 2050 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien sichergestellt werden soll?" Auch im Lager der Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP gab es eine Mehrheit für das Ziel, 27 Abgeordnete haben mit "Ja" gestimmt und sieben Abgeordnete mit "Nein". 101 Abgeordnete gaben kein klares Votum ab. Im Lager der Oppositionsparteien von SPD, Linke und Bündnis 90/ Die Grünen gab es überhaupt keine "Nein"-Stimme. 256 Abgeordnete im Oppositionslager stimmten für einen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren Energien, sechs antworteten ausweichend.

Die aktuelle Umfrage unter den Parlamentariern deckt sich mit den Ergebnissen einer Mitte Oktober von tns-emnid durchgeführten Meinungsumfrage. Dabei sprach sich bereits eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger für eine hundertprozentige Versorgung mit Erneuerbaren Energien aus. 86 Prozent der Befragten hielten es für wichtig bis sehr wichtig, dass Deutschland seine Stromversorgung vollständig auf Erneuerbare Energien umstellt.

Quelle: Greenpeace