Thailand erzielt bedeutende Fortschritte im Kampf gegen die IUU-Fischerei

illegale Fischerei bzw. Piratenfischerei (Symbolbild)

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Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten hat die Maßnahmen der thailändischen Regierung vorgestellt, um die illegale, nicht gemeldete und unregulierte (IUU) Fischerei im Land zu bekämpfen. Dieser Kampf wird an vielen Fronten gleichzeitig geführt und es lohnt sich, einige der Maßnahmen näher zu betrachten.

Ein starker rechtlicher Rahmen ist die wesentliche Grundlage für die Bestrebungen der Regierung und in diesem Zusammenhang wurde 2015 ein neues Gesetz verabschiedet, das den gesamten Fischereisektor regelt. Darüber hinaus wurden notwendige Änderungen an den bestehenden Rechtsvorschriften vorgenommen und über 100 neue Durchführungsverordnungen erlassen. Mit dieser umfassenden Rechtsreform des Fischereisektors ist die Regierung in der Lage, sich einen vollständigen Überblick über die Fischereitätigkeiten zu verschaffen, und die Reform stellt gleichzeitig die notwendigen Instrumente zur Verfügung, um Gesetzesverletzungen zu bestrafen.

Das Fischereimanagement ist von größter Bedeutung, um Überfischung zu verhindern und die Nachhaltigkeit der Meeresressourcen abzusichern. Es wurden neue Vorschriften zur Kontrolle von Fanggeräten mit hoher Fangkapazität erlassen und Fangmethoden verboten, die als sehr destruktiv eingestuft werden. Fortan wird die Menge der vorhandenen Fischbestände berücksichtigt, die auf nachhaltiger Basis gefangen werden können, wenn es um die Gültigkeitsdauer der den Fischereifahrzeugen erteilten Fanglizenzen geht.

Das Flottenmanagement steht im Mittelpunkt der Anti-IUU-Kampagne, denn die Regierung setzt derzeit eine vollständige Reform der Datenbanken der Fischereiflotte und der Datenbank für Schiffsregistrierung um. Die Behörden haben die Registrierungen von Schiffen aufgehoben, die abgelaufen waren, aber noch nicht aus dem System entfernt worden waren. Alle kommerziellen Fischereifahrzeuge in Thailand mussten sich fünf Inspektionsrunden unterziehen, damit man die korrekte Anzahl und die Einzelheiten aller Schiffe feststellen konnte. Durch dieses Vorgehen konnte man die Zahl der kommerziellen Fischereifahrzeuge um rund 60 Prozent auf gut 10.000 Schiffe mit Fanglizenzen reduzieren. Um die Anzahl der Schiffe zu verringern, verfolgte man verschiedene Herangehensweisen, darunter ein "Rückkaufprogramm", bei dem alle illegalen Schiffe von der Regierung gekauft und in den nächsten Jahren stillgelegt werden.

Es wurden auch Präventionsmaßnahmen ergriffen, damit illegale Schiffe wie solche ohne Genehmigung, nicht wieder in das System gelangen, unter anderem über die Erstellung einer Beobachtungsliste, die mit allen Kontrollbehörden ausgetauscht wird. Die Registrierung von Schiffen unterliegt nun strengen Kontrollen, insbesondere durch die Aussetzung aller Neuregistrierungen für einen Zeitraum von zwei Jahren ab Juli 2018. Dies wird den Behörden mehr Zeit für eine gründliche Untersuchung der bestehenden Fischereifahrzeuge verschaffen und es ermöglichen, das Problem der Überkapazität bei der Fischfangflotte anzugehen.

Die Beobachtung, Kontrolle und Überwachung illegaler IUU-Fischereiaktivitäten ist von den thailändischen Behörden enorm verbessert worden. Zu diesem Zweck wurden in 22 Küstenprovinzen insgesamt 30 sogenannte "Port-in-Port-Out (PIPO) Control Center eingerichtet. An Bord von großen Fischereifahrzeugen wurde ein Schiffsüberwachungssystem verpflichtend eingeführt, damit die Behörden deren Standorte und Fangtätigkeiten verfolgen können. Verschiedene Regierungsbehörden führen Patrouillen auf See durch, um Schiffe auf illegale Aktivitäten zu überprüfen. Außerdem werden jedes Mal Routinekontrollen von Beamten durchgeführt, wenn die Schiffe in den Häfen aus- oder einlaufen, während gleichzeitig die Fangdaten elektronisch erfasst werden.

Im Hinblick auf die Rückverfolgbarkeit haben die thailändischen Behörden Systeme eingerichtet, um die Herkunft von Fängen von Meerestieren sowohl in als auch außerhalb Thailands nachverfolgen zu können. Insbesondere wurden zwei neue elektronische Datenbanken entwickelt, um das nationale Rückverfolgbarkeitssystem Thailands zu verstärken. Ziel dieser Maßnahme ist, dass keine Meeres- und Fischereierzeugnisse aus IUU-Aktivitäten auf den thailändischen Markt und in die Produktionskette für den Export gelangen können.

Die Strafverfolgung spielt zu Recht im Kampf der thailändischen Regierung gegen die IUU-Fischerei eine zentrale Rolle. Es wurden spezielle Verhaftungsteams zusammengestellt, um eine höhere Zahl Verhaftungen von Straftätern auf See zu ermöglichen. Diese werden durch den Einsatz von Flugzeugen und unbemannten Luftfahrzeugen verstärkt, um die Luftüberwachung in Zusammenarbeit mit Seepatrouillen auf verdeckt ermittelnden Schiffen durchzuführen. Es ist bereits jetzt festzuhalten, dass die intensiven Maßnahmen der thailändischen Regierung zur Strafverfolgung und beschleunigte Strafverfahren dazu geführt haben, dass seit Mai 2015 insgesamt 4.448 IUU-Fälle oder Menschenhandelsfälle vor den Strafgerichtshof gebracht wurden. Davon sind fast 90 Prozent bereits abgeschlossen und strafrechtlich verfolgt worden. Dies hat zu zahlreichen Verurteilungen und hohen Bußgeldern geführt.

Zweifellos konnte Thailand in den letzten drei Jahren erhebliche Fortschritte bei seinen Bestrebungen erzielen, die gesamte IUU-Fischerei im Land zu verhindern, zu bekämpfen und zu beseitigen. Dennoch würde die Regierung unumwunden der Tatsache zustimmen, dass noch mehr getan werden muss. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Bestrebungen der Regierung nicht nachlassen dürfen, bis das endgültige Ziel erreicht wird, ein Thailand ohne IUU zu verwirklichen und eine nachhaltige Fischerei für künftige Generationen zu sichern.

Quelle: Ministry of Foreign Affairs, Thailand (ots)