Berlin verschiebt Abstimmung über Fehmarnbeltbrücke

Die Abstimmung des Bundestags über den deutsch-dänischen Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltbrücke wird um drei Wochen verschoben.

Das berichten die Lübecker Nachrichten (Mittwoch-Ausgabe). Das Blatt bezieht sich auf Angaben der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn (SPD), die den Aufschub maßgeblich mit bewirkt hat. Ursprünglich hatten die Bundesparlamentarier in ihrer Sitzung am kommenden Donnerstag über das Milliardenprojekt abstimmen wollen.

"Man kann nicht zu nachtschlafender Zeit ein so großes Verkehrsprojekt ohne Aussprache auf die Tagesordnung setzen", sagte Hagedorn den Lübecker Nachrichten. Kritiker des Projekts, zu denen auch Hagedorn zählt, hatten wiederholt moniert, dass der Bundestag über ein so wichtiges Projekt in einer "Nacht- und Nebelaktion" entscheiden wolle. "Bei einem solchen Vorgehen müsste sich die Große Koalition zu Recht den Vorwurf gefallen lassen, das Projekt durchzuwinken", sagte Hagedorn. Die Parlamentarier müssten mehr Zeit bekommen, sich mit dem Für und Wider einer Querung  auseinandersetzen zu können. Der Tagesordnung nach wäre der Staatsvertrag übermorgen voraussichtlich erst nach Mitternacht zur Abstimmung aufgerufen worden.

Die Fehmarnbelt-Querung soll ab dem Jahr 2018 das ostholsteinische Puttgarden mit dem dänischen Rödbyhavn verbinden. Die Gesamtkosten belaufen sich inklusive der Hinterlandanbindungen auf 5,6 Milliarden Euro. Das Brückenbauwerk selbst würde allein von Dänemark finanziert. Das Parlament in Kopenhagen hat seine Zustimmung bereits erteilt.

Quelle: Lübecker Nachrichten