Beckedahl begrüßt Entlassung des Generalbundesanwalts

Markus Beckedahl (2014)

Foto: Agnieszka Krolik
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Der Gründer und Chefredakteur von "netzpolitik.org", Markus Beckedahl, hat die Amtsenthebung von Generalbundesanwalt Harald Range begrüßt: "Es trifft mit Harald Range einen der Richtigen", sagte er am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. Allerdings sei Range nicht der einzige Verantwortliche. Hier falle ihm "vor allen Dingen erst mal Herr Maaßen ein, der Verfassungsschutzpräsident, der diese Landesverrats-Anzeigen unter anderem durch ein sehr fragwürdiges Gutachten" forciert habe.

Beckedahl warf darüber hinaus die Frage auf, warum in der Politik in den zweieinhalb Monaten, in denen die Ermittlungen gegen "netzpolitik.org" laufen, niemand etwas von dem Landesverrat gewusst haben wolle. "Entweder haben wir es hier mit geballter Inkompetenz auf allen Ebenen zu tun - daran möchte ich gar nicht glauben - oder hier ist noch irgendwas massiv faul."

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte Range am Dienstagabend in den Ruhestand versetzt. Kurz zuvor hatte dieser dem Minister noch einen "unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz" vorgeworfen. Maas sprach daraufhin von einem "nachhaltig gestörten" Vertrauen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur