Silberbach: Öffentlich-Rechtliche Sender müssen Kernauftrag ernst nehmen

Ulrich Silberbach

Bild: DBB Beamtenbund und Tarifunion

Zur Eröffnung der 13. dbb Medienkonferenz hat der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach die öffentlich-rechtlichen Sender aufgefordert, sich auf ihre Kernaufgaben zu besinnen. "Wir brauchen sicher keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der den Privatsendern immer ähnlicher wird, der trotz seiner Beitrags-Milliarden hohe Werbeeinnahmen erzielt, für Sportrechte Unsummen hinblättert oder in Spartenkanälen mehr oder weniger erfolgreiche TV-Produktionen vergangener Jahrzehnte versendet," erklärte der dbb Chef am 22. Oktober 2018 in Berlin.

Bisher werde die Existenz von ARD, ZDF und Deutschlandradio - jedenfalls außerhalb der AfD - nicht grundsätzlich infrage gestellt. Bei aller - teilweise berechtigten - Kritik erreichten die öffentlich-rechtlichen "Anstalten" in Umfragen immer noch hohe Akzeptanzwerte, so Silberbach. Die Gebühreneinzugszentrale GEZ sei dagegen schon lange "weniger populär" gewesen. Silberbach: "Nach der Umstellung 2013 auf den Rundfunkbeitrag wurde das nicht besser - im Gegenteil. Es könne doch nicht sein, dass jeder Haushalt zahlen muss; selbst einer, in dem es kein Empfangsgerät gibt, so die Klage. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders: Jeder habe schließlich - potenziell - einen Nutzen vom Programmangebot. Er bekomme eine öffentliche Gegen-leistung, die allein über den freien Markt nicht gewährleistet werden könne."

Genau dies müssten die Öffentlich-Rechtlichen jetzt beweisen, so der dbb Chef: "Sie müssen uns überzeugen, dass sie 17,50 Euro pro Monat wert sind. Das Bundesverfassungsgericht hat sie gestärkt. Gleichwohl erinnerte es sie unmissverständlich an ihre Kernaufgabe - durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken".

Quelle: dbb beamtenbund und tarifunion (ots)